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Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Geltungsbereich
Nachstehende Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten für alle Angebote, Verkäufe und Lieferungen der Firma A-R-T Kalz, Am Schießplatz 9, 01968 Hörlitz. Unsere Angebote richten sich nicht an Endverbraucher. Durch Auftragserteilung oder Annahme der Lieferung erkennt der Besteller diese Bedingungen ausdrücklich an. Andere Bedingungen (Einkaufsbedingungen des Bestellers) gelten auch dann nicht, wenn diesen von uns nicht widersprochen wird. Abweichende Bedingungen sind nur gültig, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.

II. Angebot / Bestellung
Mündliche Angebote des Verkäufers sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der Bestätigung des Verkäufers. Änderungen und Verbesserungen, die dem technischen Fortschritt dienen, werden ohne Vorankündigung vorgenommen, deswegen behalten wir uns geringfügige Abweichungen in Form, Farbe und Funktion vor. Beschreibungen und bildliche Darstellungen sind nur annähernd maßgebend.

III. Preise / Eigentumsvorbehalt
Unsere Preise verstehen sich in Euro ab unserem Lager, zuzüglich Versandkosten und der gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer am Tag der Lieferung. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die in Lieferverträgen vereinbarten Preise bei Preisänderungen auf den Weltmärkten für Edelmetalle, die sich zwischen dem Zeitpunkt des Zustandekommens eines Kundenauftrages und dem vereinbarten Liefertermin ergeben, nach Lieferung bzw. Rechnungsstellung in entsprechender Weise anzupassen. Des Weiteren bleiben Preisänderungen vorbehalten, wenn sich Materialpreise, Löhne, Wechselkurse oder sonstige, von uns nicht beeinflussbare Kosten erhöhen. In jedem Falle bleiben alle gelieferten Waren Eigentum des Verkäufers bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher uns gegen den Besteller zustehenden Ansprüche. Der Besteller darf die Vorbehaltsware ausschließlich im Rahmen seines ordnungsgemäßen, üblichen Geschäftsbetriebes veräußern, verarbeiten, vermischen oder verbinden. Bei Weiterveräußerung tritt uns der Besteller hiermit seine künftige Forderung aus Weiterveräußerung gegen seinen Kunden mit allen Nebenrechten sicherungshalber ab, ohne dass es noch einer späteren, besonderen Erklärung bedarf. Wird die Vorbehaltsware zusammen mit anderen Gegenständen weiterveräußert, ohne dass für die Vorbehaltsware ein Einzelpreis vereinbart wurde, so tritt der Besteller uns mit Vorrang von der übrigen Forderung denjenigen Teil der Gesamtpreisforderung ab, der dem von uns in Rechnung gestellten Wert der Vorbehaltsware entspricht. Wir nehmen die Abtretungserklärungen hiermit an.

IV. Zahlung / Zahlungsverzug
Soweit nichts anderes vereinbart, sind die Rechnungen des Verkäufers innerhalb 8 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar. Ein Skontoabzug bedarf der vorherigen schriftlichen Vereinbarung. Der Käufer gerät auch ohne Mahnung mit Ablauf des Zahlungszieles in Zahlungsverzug und kann somit mit Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank belegt werden. Wir behalten uns das Recht auf Nachnahme-Lieferung vor. Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruches wegen einer nach Vertragsabschluß eingetretenen oder bekannntgewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Bestellers gefährdet, so sind wir dazu berechtigt Vorauszahlung und sofortige Zahlung aller offenen, auch der noch nicht fälligen Rechnungen zu verlangen, noch nicht ausgelieferte Ware zurückzuhalten sowie die Weiterarbeit an noch laufenden Aufträgen einzustellen.

V. Lieferung / Lieferrückstände
Den Versand nehmen wir für den Besteller mit der gebotenen Sorgfalt vor, haften jedoch nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ansonsten erfolgt jede Lieferung grundsätzlich auf Kosten und Gefahr des Bestellers. Bei Versand durch Nachtexpress ist der Besteller verpflichtet, ein zugriffssicheres Depot zur Verfügung zu stellen. Es gelten die Ausliefer- und Geschäftsbedingungen des jeweiligen Auslieferungsdienstes. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt hat der Verkäufer, auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen, nicht zu vertreten. Sollte ein bestelltes Teil, durch einen Umstand, den wir nicht zu vertreten haben, nicht lagernd vorrätig sein, so wird es von uns automatisch nachgeliefert. Die Nachlieferung erfolgt schnellstmöglichst. Der Rückstand wird automatisch nach 3 Monaten gelöscht. Bitte geben Sie bei Stornierungen unbedingt Ihre Kundennummer, Auftrags- und Artikel-Nummer an.

VI. Gewährleistung / Sachmängelhaftung
Das Recht des Käufers, Ansprüche aus Mängeln geltend zu machen, verjährt in allen Fällen vom Zeitpunkt der rechtzeitigen Rüge an in 24 Monaten ab dem Lieferdatum. Die Gewährleistungsrechte erstrecken sich ausschließlich auf den unmittelbaren Schaden. Für Schäden, die durch unsachgemäße Bedienung entstehen, haftet der Verkäufer nicht. Die im Falle eines Mangels erforderliche Rücksendung kann nur mit vorherigem Einverständnis des Verkäufers erfolgen. Rücksendungen, die ohne vorheriges Einverständnis des Verkäufers erfolgen, brauchen von diesem nicht angenommen zu werden. In diesem Falle trägt der Käufer die Kosten der Rücksendung. Für den Fall eines festgestellten und durch wirksame Mängelrüge mitgeteilten Mangels hat der Käufer zunächst das Recht, vom Verkäufer Nacherfüllung zu verlangen. Das Wahlrecht, ob eine Neulieferung der Sache oder eine Mängelbehebung stattfindet, trifft der Verkäufer hierbei nach eigenem Ermessen. Ergibt sich bei einer zum Zweck der Beanstandung erfolgter Rücksendung von Waren, dass die Beanstandung zu Unrecht erfolgt ist, so ist der Verkäufer berechtigt, nicht nur die Kosten des Versandes, sondern auch eine angemessene Vergütung für die Prüfung der Ware zu berechnen. Bei Rücksendungen durch Falschbestellungen oder Kundenrückgaben (Nichterfüllungsschaden) wird der vereinbarte Nettopreis abzüglich einer Bearbeitungsgebühr in Höhe von 10 % des Warenwertes gutgeschrieben, die dabei entstehenden Versandkosten trägt der Käufer. Für extra bestellte oder angefertigte Teile wird eine Gutschrift erst nach Verkauf erteilt. Dem Käufer wird frei gestellt nach zu weisen, dass ein Schaden oder eine Wertminderung überhaupt nicht entstanden ist oder wesentlich niedriger ist als die berechnete Pauschale. Ansprüche aus Transportschäden sind vom Käufer sofort beim Erhalt der Ware beim jeweiligen Frachtführer geltend zu machen und durch einen Schadensreport bestätigen zu lassen.

VII. Schluss
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten ist 03046 Cottbus. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland und soweit zutreffend das Recht der EU. Eine etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt nicht die Wirksamkeit der Übrigen.

Hörlitz, Januar 2015

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